Frust frisst Demokratie

29.05.2004

Knapp die Hälfte der Lateinamerikaner würden der Demokratie keine Träne nachweinen - gäbe es nur Arbeit, Einkommen und soziale Gerechtigkeit.

Ulrich Achermann

Lima (SN). Kaum ein Kontinent ist mit Gewaltherrschern und Diktaturen schlechter gefahren als Lateinamerika. Erst in den 80er Jahren haben diese Regimes der Demokratie Platz gemacht. Doch die Hälfte der Lateinamerikaner steht in einem schwankenden Verhältnis zu ihr. Das Demokratie-Barometer, das der Entwicklungsfonds der Vereinten Nationen (PNUD) zusammenstellt, bringt nachdenklich stimmende Ergebnisse zum Vorschein.

Knapp die Hälfte der Befragten aus 18 Ländern würden ein undemokratisches System unterstützen - falls es sich vornimmt, die grundsätzlichsten individuellen Probleme schnell zu überwinden. 48 Prozent der Menschen ziehen wirtschaftliche Entwicklung der Demokratie vor. In ähnlicher Proportion sind die Latinos dafür, dass sich ein gewählter Staatspräsident in gewissen Fällen über Parlament und Gesetz hinwegsetzen können sollte.

Dabei ist das demokratische Bewusstsein der Lateinamerikaner nicht weniger ausgeprägt entwickelt als in anderen Gesellschaften. Die vom PNUD ermittelten Werte haben in erster Linie damit zu tun, dass die demokratischen Regierungen bei der Bewältigung der Grundprobleme der Bevölkerung scheitern: Arbeit, Einkommen, Dach über dem Kopf.

Sieht man von Ausnahmen wie Chile und Costa Rica ab, bleibt das Scheitern vor dieser Herausforderung der gemeinsame Nenner Lateinamerikas. Wirtschaftliche Expansion allein garantiert noch keine Entwicklung an der Basis der Gesellschaft. Jedenfalls so lange nicht, als Einkommen und Reichtum nicht gerechter verteilt werden. Und damit zeigt sich auch: Die zum Teil jahrhundertealten, ungerechten Gesellschaftsstrukturen zaubern auch Demokratien nicht weg, jedenfalls nicht über Nacht.BeachtlicheFortschritte Doch gibt es durchaus Fortschritte. Vor drei Jahrzehnten, als PNUD den Stimmungsbarometer erstmals erstellte, waren nur drei der 18 relevanten Länder Demokratien: Costa Rica, Kolumbien und Venezuela. Im Rest schwangen entweder Militärdiktaturen das Zepter oder es herrschten pseudodemokratische Zustände wie in Mexiko unter der Staatspartei der "Institutionalisierten Revolution".

Heute ist Lateinamerika bis auf Kuba demokratisch regiert. Frauen und indigene Minderheiten haben praktisch überall uneingeschränktes Stimm- und Wahlrecht erlangt. Die Notwendigkeit einer unabhängigen Justiz wird nicht länger bestritten. Auch die Medienfreiheit ist in den meisten Ländern Lateinamerikas garantiert.

Und doch fehlt es den Demokratien Lateinamerikas an Substanz. Ein Modell, das die Hälfte oder zwei Drittel der Bürger permanent von Bildung, Beschäftigung und Wohlstand ausschließt, bloß weil sie etwa indigenen Ursprungs sind, wird auf die Dauer nicht funktionieren können. Im Prinzip bestätigt sich die längst legendäre Schwäche Lateinamerikas, ein erfolgreiches und nachhaltiges Modell zu seiner wirtschaftlichen und sozialen Entwicklung zu entwickeln.

Peru ist ein gutes Beispiel, um das Zusammenspiel der Kräfte und seine Ergebnisse zu interpretieren. Regierung und Justiz haben einen denkbar schlechten Ruf; sie gelten als ineffizient und korrupt. Präsident Alejandro Toledo, im Jahr 2000 mit dem Versprechen gewählt, dem Rechtsstaat Leben einzuhauchen, stößt derzeit auf massivste Ablehnung. Im Jahrzehnt zuvor war der autoritäre Rechtspopulist Alberto Fujimori am Ruder. Er punktete mit dem vielen vom Verkauf der Staatsunternehmen stammenden Geld. Das Bild Fujimoris, der Traktoren an Bauern verteilt, der Schulen einweiht und Brücken, geistert als Ideal noch heute in vielen Köpfen. Aber Fujimoris Deregulierung der Wirtschaft stürzte Peru in eine Existenzkrise. Heute ist die Armut und die Zahl der Armen in Peru drei Mal so hoch wie 1985.

 

© SN

SN-Archiv

Zurück zu:

Ecuador
Home